Mitteilungen aus der Stadtverordnetenversammlung, Einladung zur Eröffnung des Achtsamkeitspfades im Breuberger BAUMreich

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Breuberger!

 

Am Mittwoch, dem 15.09.2021, fand die 3. Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg statt, aus der ich heute berichten möchte.

 

3. Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Haushalt

Unter dem Tagesordnungspunkt (TOP) „Jährliche Berichtspflicht gemäß § 28 der Gemeindehaushaltsordnung (GemHVO)“ konnte ich einen positiven Zwischenbericht über die Haushaltssituation 2021 geben. Durch einen höheren Gewerbesteuersatz ist im Finanz- und Ergebnishaushalt ein Plus von 1,5 Mio. Euro zu verzeichnen.

Auch im nächsten TOP, der Feststellung der Fertigstellung des Jahresabschlusses 2020, konnte ich Positives berichten. Anstatt eines Defizites von 1,7 Mio. Euro gab es einen Überschuss im Ergebnishaushalt von 200.000 Euro. Hintergrund ist hier ein Gewerbesteuererlass und die Zahlung von Corona-Hilfen durch Bund und Land.

Stadtjubiläum 50 Jahre Breuberg

Am 1. Oktober 2021 wird die Stadt Breuberg 50 Jahre alt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Planungen für das Stadtjubiläum ausgesetzt und die Bekanntgabe des Jubiläums mangels Planungssicherheit zurückgestellt. Die Planungen wurden nun wieder aufgenommen und das von der Verwaltung erarbeitete Konzept wurde beschlossen. Im ersten Schritt erfolgt die Ausrufung des Jubiläumsjahres von 1.10.2021 bis 30.09.2022. Die Open-Air-Auftaktveranstaltung findet am 23.10.2021, am Vorabend des Tag des Waldes statt. Dieser steht ebenfalls unter dem Motto „50 Jahre“. Es folgt am 30.11.2021 ein Festakt in Kombination mit einer Festsitzung in deren Verlauf auch verdiente Parlamentarier geehrt und die voraussichtliche Bürgermeister-Amtsübergabe stattfinden wird. Im nächsten Schritt erfolgen weitere Planungen zu denen die Vereine eingeladen werden. Ziel ist es, im Jubiläumsjahr in jedem Stadtteil mindestens eine Jubiläumsveranstaltung mit Hilfe der Vereine stattfinden zu lassen. Hier werden wir zu gegebener Zeit auf die Vereine zukommen.

Anschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen

Hier wurde über den Antrag der Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen für die FF Neustadt und die FF Wald-Amorbach beschlossen. Die vorhandenen Fahrzeuge haben die Laufzeit von 20 Jahren überschritten. Um Kosten zu sparen haben sich die Wehren entschlossen, zwei identische Fahrzeuge zu beschaffen. Der Wehrführerausschuss hatte in seiner Sitzung der Beschaffung zugestimmt. Gemäß den bisherigen Richtlinien finanziert der Feuerwehrverein ein Feuerwehrfahrzeug zu 40 Prozent. Die übrigen 60 Prozent übernimmt die Stadt. Durch fehlende Einnahmen der Feuerwehrvereine können diese die Finanzierung so nicht mehr stemmen, zumal sich die Anschaffungskosten der Fahrzeuge erheblich verteuert haben. Aus diesem Grund hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass von Seiten der Feuerwehrvereine künftig ein Pauschalbetrag von 6.000 Euro zu zahlen ist und die Restfinanzierung von der Stadt getragen wird.

Antrag auf Abschaffung der Straßenbeiträge

Auf Antrag der BWG-Fraktion wurde über eine Interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Breuberg mit verschiedenen Odenwald-Kommunen für die Abschaffung der Straßenbeiträge und die Übernahme durch das Land Hessen beschlossen. Die Stadtverordnetenversammlung sprach sich für einen Zusammenschluss aller Odenwälder Kommunen zur Abschaffung der Straßenbeiträge durch die Übernahme des Landes Hessen aus.

Antrag zur Verbesserung der Motorradsaison 2021

Der Stadtverordnetenversammlung lag ein weiterer Antrag der BWG-Fraktion vor auf Interkommunale Zusammenarbeit mit den Kommunen Höchst, Brensbach, Mossautal, Lützelbach und Oberzent zur Verbesserung der Motorradsaison 2021 vor. Im Rahmen einer IKZ soll bewirkt werden, dass größere Verkehrskontrollen im gesamten Odenwaldkreis durchgeführt werden. Außerdem sollen auch Geschwindigkeitsbegrenzungen (30km/h in Ortschaften) und Durchfahrverbote für Biker an Wochenenden veranlasst werden.

Ich konnte berichten, dass es bereits seit 2019 eine Arbeitsgruppe auf Bürgermeisterebene mit der Polizei Südhessen und dem Leiter der Straßenverkehrsbehörde des Odenwaldkreises gibt, die sich mit der Thematik beschäftigt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Antrag für die Motorradsaison 2021 und alle folgenden.

Live-Übertragung von öffentlichen Sitzungen

Die BWG-Fraktion beantragte künftig öffentliche Sitzungen der Stadtverordneten und der Ausschüsse in einem Livestream zu übertragen. Ebenso die Aufnahmen zu speichern, dass sie auch nachträglich noch abgerufen werden können. Es wurde beschlossen, dass die Verwaltung die technische Realisierung prüft. Es ist außerdem eine Prüfung der datenschutzrechtlichen Aspekte vorzunehmen und die Kosten sind zu ermitteln. Alle Informationen werden anschließend dem Haupt- und Finanzausschuss und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Mit der Planung der Umsetzung wird ein interfraktioneller Arbeitskreis installiert.

Gründung des Breuberger Sozialforums

Mit dem Antrag der SPD-Fraktion auf Gründung des Breuberger Sozialforums beschäftigten sich die Stadtverordneten im Anschluss. Das Sozialforum soll dem Ausschuss für Soziales und Vereine unterstellt werden.

Mögliche Inhalte sind: das Miteinander der Generationen, die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, die Inklusion, der Austausch mit Einrichtungen wie des IB in Rai-Breitenbach und noch viel mehr.

Die Installation bzw. Wiederbelebung des Breuberger Sozialforums wurde allseits begrüßt und eine mögliche erweiterte Auswahl an Teilnehmern im Forum beschlossen.

 

Eröffnung Achtsamkeitspfad

Im Nachgang zu diesen vielen Informationen darf ich Sie bereits heute herzlich zur Eröffnung des Achtsamkeitspfades am Donnerstag, dem 7. Oktober 2021, 14 Uhr in das Breuberger BAUMreich im Stadtteil Hainstadt einladen.

 

Ich wünsche Ihnen ein schönes spätsommerliches Wochenende und bleiben Sie gesund!

Herzlichst

Ihr Bürgermeister
Jörg Springer