Forsteinrichtung, Nachtragshaushalt 2019, Abriss Rodensteiner/Neubau Kindergarten & neue Mitarbeiter

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Breuberger!

Am Mittwoch, dem 14. August 2019, wurden im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung wieder richtungsweisende Beschlüsse seitens des Breuberger Parlamentes gefasst und zwei Vorstellungen zu den aktuellen Planungen vorgenommen, über die ich Sie an dieser Stelle informieren möchte.

Forsteinrichtung im Stadtwald Breuberg
Die Revierförsterin Gerlinde Dehos stellte das neue Forsteinrichtungswerk für den Stadtwald Breuberg vor, da das Aktuelle im Jahr 2020 ausläuft und Erneuerungen bedarf. Der Zeitaufwand für die vorbereitenden Arbeiten für die Erstellung des Werkes beläuft sich auf mindestens ein Jahr, sodass es geboten ist, diese Aufgaben zeitnah festzulegen.
Die Forsteinrichtung besteht aus drei Säulen: Inventur, Kontrolle der Nachhaltigkeit der im vergangenen Forsteinrichtungszeitraum (2011-2020) erfolgten Maßnahmen und Planung für den kommenden Forsteinrichtungszeitraum (2021-2030).
Die Inventur ist eine Zustandserfassung als Grundlage für die weiteren Planungen. Diese umfasst die Feststellung der Forstbetriebsfläche und ihrer Gliederung (Grenzverlauf und Flächengrößen), Erhebung der örtlichen Schutz- und Erholungsfunktionen des Waldes (Boden-, Wasser-, Klima- und Emissionsschutz, Erholung), die Erkundung der natürlichen Umweltbedingungen (Bodenzustand sowie Ausgangsmaterial, Geländetopografie, Nährstoffversorgung, Wasserhaushalt) als ökologische Grundlage für eine zielgerechte Waldentwicklung, die Erfassung der Waldstrukturen (Baumschichten) und deren Entwicklungsmöglichkeiten sowie die Feststellung sonstiger für Analysen und Planung bedeutsamen inner- und außerbetrieblichen Gegebenheiten und Entwicklungen, wie z.B. Totholz, Befunde von Arten- und Biotopkartierungen und Pflegepläne für Naturschutzgebiete mit Waldanteil.
Die Kontrolle beinhaltet die Gegenüberstellung der Planung und Vollzug der letzten zehn Jahre. Dadurch wird die Nachhaltigkeit der Holznutzung überprüft.
Die Planung erfolgt auf Grundlage der Wirtschaftsziele und der vom Waldbesitzer gewünschten, bzw. sich aus gesetzlichen Vorgaben ergebenden Rangordnung. Ebenso basiert sie auf der durchgeführten Inventur des Waldzustandes und der bisherigen Erfahrungen. Darauf wird ein Betriebsentwicklungskonzept für die nächsten zehn Jahren abgestimmt, um die Ziele zu erreichen. Die dazugehörige Gesamtplanung umfasst die gesamte Natural- sowie eine Finanz- und Arbeitsplanung.
Im Kommunalwald ist eine Forsteinrichtung gesetzlich vorgeschrieben und ist Grundlage für die jährlich zu erstellenden Waldwirtschaftspläne.

Nachtragshaushalt 2019
Des Weiteren wurde der Nachtragshaushalt 2019 mit Investitionsplan 2018/2022 beraten und beschlossen. Notwendig ist dieser aufgrund dem Projekt „Abriss Rodensteiner/Neubau Kindergarten“, das bereits in der Stadtverordnetenversammlung vom 27. März 2019 Zustimmung fand. Die Kosten für die Baumaßnahme belaufen sich auf 3,1 Millionen Euro. Abzüglich der zu erwartenden Zuschüsse von 1,835 Millionen Euro ist eine Finanzierung in Höhe von 1,265 Millionen Euro nötig. Die Finanzierungskosten belaufen sich bei einer Laufzeit von 30 Jahren auf 48.570 Euro pro Jahr. Im Haushaltsplan 2019 - mittelfristige Finanzplanung 2019 bis 2022 - sind keine Mittel vorhanden, um diese notwendige Maßnahme zu finanzieren. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 26. Juni 2019 zur Finanzierung des Projektes einer Gewerbesteuererhöhung ab 2020 um mindestens 5 v. H. zugestimmt. Die Stadt Breuberg bleibt mit der Hebesatzerhöhung auf 370 v. H. weiterhin unter der Forderung des Hessischen Rechnungshofs von 380 v. H., da bei Einzelunternehmen und Personengesellschaften die Gewerbesteuer bis zu einem Hebesatz von 380 v. H. in voller Höhe die tarifliche Einkommenssteuer mindert. Bei den bisher geplanten Gewerbesteuereinnahmen von 5 Millionen Euro wären es rd. 70.000 Euro Mehreinnahmen bei einer Belastung je Steuerzahlung von 1,37 Prozent.
Der Nachtragshaushalt ist erforderlich, um Genehmigungen für eine Verpflichtungs- sowie eine Kreditermächtigung für den Kredit "Hessenkasse" einzuholen.
Die Stadt Breuberg erhält dadurch einen Landesanteil (Mindestkontingent) von 750.000 Euro (90 Prozent), der Eigenanteil beläuft sich auf 83.340 Euro (10 Prozent), dies entspricht einer Gesamtsumme von 833.340 Euro.
Für den Abriss Rodensteiner als Baustein für den Kindergartenneubau im ST Neustadt werden 450.000 Euro Landesanteil abgerufen sowie 50.000 Euro über die Komplementärfinanzierung.

Abriss Rodensteiner / Neubau Kindergarten
Es wurde seitens des beauftragten Architekturbüros eine Präsentation des Planungsentwurfes, für den in Breuberg notwendigen Bedarf an Kinderbetreuung in Form einer dreigruppigen Einrichtung, vorgestellt.

 

Neue Mitarbeiter Stadt Breuberg
Seit dem 15. Juli 2019 verstärkt Melanie Enke das Team im Bürgerbüro. Weitere Neueinstellungen erfolgten mit Maximilian Schultis und Stefan Sauer, die beide seit dem 1. August 2019 im Bauhof tätig sind. Ich wünsche der neuen Kollegin und den neuen Kollegen viel Erfolg bei ihren neuen Tätigkeiten!

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und alles Gute.

Herzlichst

Ihr Bürgermeister
Jörg Springer