1. Nachtragshaushaltssatzung für 2019, Ernennung neue Stadträtin, Forstzweckverband Hessischer Odenwald, Sportlerehrung

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Breuberger!

Am vergangenen Mittwoch, dem 25. September 2019, wurden im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung wieder wichtige Beschlüsse seitens des Breuberger Parlamentes gefasst, über die ich Sie an dieser Stelle informieren möchte.

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Breuberg für das Haushaltjahr 2019
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Breuberg für das Haushaltjahr 2019 wurde seitens der Kommunalaufsicht genehmigt, da die im 1. Nachtragshaushalt dargestellten Veränderungen ausschließlich im Zusammenhang mit der Nutzung des städtischen Grundstücks, auf dem sich das ehemalige Hotel Rodensteiner befindet, stehen und der Gesamtabwicklung einer Kreditaufnahme, die aus der Teilnahme an der Investitionsförderung nach dem Gesetz zur Ablösung von kommunalen Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler und kommunalersetzender Investitionen mittels des Sondervermögens „Hessenkasse" (Hessenkassegesetz) resultieren.
Dieser Maßnahme, die als Baustein zum Neubau eines Kindergartens gesehen wird, stehen beantragte Fördermittel nach dem Hessenkassegesetz in Höhe von 450.000 Euro gegenüber, aus denen ein städtischer Eigenanteil von 50.000 Euro ergebnisverschlechternd verbleibt.
Dennoch sind die Vorgaben des § 92 Abs. 5 HGO hinsichtlich des geforderten Ausgleichs im Ergebnishaushalt erfüllt, weil trotz dieser Verschlechterung ein jahresbezogener Überschuss verbleibt und darüber hinaus keine Altfehlbeträge vorliegen.
In § 3 der 1. Nachtragshaushaltssatzung wurde der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen um 2.520.000 € erhöht, die ausschließlich die Substanzerhaltung des „Alten Rodensteiner" und den Neubau eines Kindergartens im Stadtteil Neustadt betreffen und zu Lasten der Haushaltsjahre 2020 und 2021 veranschlagt sind.
Auch hierzu konnte die Genehmigung über die bereits im Kernhaushalt ausgesprochenen Ermächtigungen hinaus erteilt werden, die sich nunmehr auf insgesamt 9.002.000 € belaufen. Maßgebend für diese Entscheidung war, dass die neue Maßnahme dem pflichtigen Aufgabenbereich der Kommune zuzuordnen ist und die Stadtverordnetenversammlung nach den Ausführungen im Vorbericht zum 1. Nachtragshaushaltsplan zur Finanzierung des Projekts bzw. dessen Folgekosten einer Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer ab dem Haushaltsjahr 2020 um mindestens 5. v. H. zugestimmt hat.

Ernennung von Frau Ingeborg Hübner-Fleischmann zur neuen Stadträtin
Durch den Verzicht von Stadträtin Elke Elteste-Polland verlor sie ihr Mandat und wurde aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Aufgrund der Wahl in der konstituierten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. April 2016 und der Mitteilung der Unterzeichner des Wahlvorschlages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte der Stadtverordnetenvorsteher Theo Böhm fest, dass die Reihenfolge des Wahlvorschlages unverändert bestehen bleibt und Frau Ingeborg Hübner-Fleischmann als nachrückende Vertreterin festgestellt wird. Ich wünsche Frau Hübner-Fleischmann an dieser Stelle alles Gute für die neuen Aufgaben die sie übernimmt.

Forsteinrichtung im Stadtwald Breuberg
Wie bereits im August 2019 an dieser Stelle berichtet, laufen die vorbereiteten Arbeiten für das Forsteinrichtungswerk. Die Stadtverordneten vertagten eine Entscheidung, da weitere Beratungen in den Gremien erfolgen sollen.

Beratung und Beschluss über den Beitritt zum Forstzweckverband Hessischer Odenwald
Zur gemeinsamen Holzvermarktung sollte ein kommunaler Forstzweckverband Hessischer Odenwald gegründet werden. Mit Beschluss am 6. Februar 2019 hat sich die Stadtverordnetenversammlung grundsätzlich für einen Beitritt der Stadt Breuberg ausgesprochen. Nachdem die Verbandsgründung erfolgt ist, musste auch der finale Beitrittsbeschluss gefasst werden, da der neue Zweckverband in die Aufgabe der Holzvermarktung spätestens bis Oktober 2019 eintreten wird.

Sportlerehrung
Die Stadtverordneten der Stadt Breuberg nahmen ihre letzte Sitzung auch zum Anlass, um die erfolgreichen Sportlerinnen der SG Sandbach zu ehren. Wie bereits in den vergangenen Jahren glänzten die jungen Damen auch 2018 mit großen Erfolgen in der Sparte Wettbewerb-Gymnastik. Sie erzielten mit ihren Mannschaften, in der Einzel- und in der Synchron-Gymnastik zahlreiche Titel bei den Deutschen Meisterschaften sowie bei den Hessischen Meisterschaften. Trainiert werden die erfolgreichen Sportlerinnen von Katharina Basel. Meine herzlichen Glückwünsche und Respekt an die Sportlerinnen und ihre Trainerin für diese wiederholt großartigen Leistungen.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Herzlichst

Ihr Bürgermeister Jörg Springer