Subventionierung Impf-Taxi-Fahrten, Baumaßnahmen in der Straße "Am Rangenberg"

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Breuberger!

In dieser Woche wurde über die Subventionierung von „Impf-Taxi-Fahrten“ im Rahmen der taxOMobil-Fahrten auch in unserer Stadt beraten. Im Folgenden möchte ich Sie über die somit geschaffene Möglichkeit der Nutzung informieren. Weiterhin möchte ich Sie über den aktuellen Stand der Kanalsanierungsmaßnahme „Am Rangenberg“ im ST Sandbach in Kenntnis setzen.

Subventionierung der “Impf-Taxi-Fahrten“ im Rahmen von taxOMobil-Fahrten

In der Bürgermeisterkreisversammlung am 14.01.2021 wurde die Subventionierung von „Impf-Taxi-Fahrten“ nach beraten. Der Magistrat der Stadt Breuberg hat die Bezuschussung von 50 Prozent der Fahrpreiskosten oberhalb des ÖPNV-Tarifs, wie vom Odenwaldkreis vorgeschlagen, beschlossen. 50 Prozent der Kosten trägt der Odenwaldkreis und die weiteren 50 Prozent sind somit durch die Kommunen abgedeckt. Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, zahlen folglich nur den regulären Fahrpreis des ÖPNV.

Seitens der OREG wurde erläutert, dass es keine rechtlichen Möglichkeiten für den Odenwaldkreis bzw. die Kommunen gibt, derartige Fahrten „einzurichten“, da es sich dabei um die Beförderung von Personen handelt, die dem Gewerberecht des Personenbeförderungsgesetzes unterliegen. Diese Beförderungen werden von Verkehrsunternehmen (Taxi- und Mietwagenunternehmen) angeboten. Wer also einen Impftermin in Darmstadt hat, bestellt sich ganz einfach ein Taxi oder einen Mietwagen bei den zahlreichen Unternehmen im Odenwaldkreis. Die Rechnung reicht er bei seiner Krankenkasse, ggf. auch beim Land Hessen zur Erstattung ein.

Der Odenwaldkreis darf nur im Rahmen der Daseinsvorsorge im ÖPNV tätig werden und nur innerhalb seines räumlichen Zuständigkeitsbereichs. Dies soll nun umgesetzt und hierbei auf die bewährte Institution des taxOMobil und des Informations- und Buchungssystems von „garantiert mobil!“ zurückgegriffen werden.

Jeder, der einen Impftermin im Impfzentrum in Erbach hat, kann „zu seiner persönlichen Wunschzeit“ eine taxOMobil-Fahrt buchen. Nach der Zuteilung des Impftermines können Sie sich dann nur telefonisch mit der Mobilitätszentrale in Verbindung setzen. Die Servicemitarbeiter übernehmen die gesamte Registrierung und Buchung der Fahrt für Sie, so dass kein Registrierungsprozess, keine Kontoaufladung oder Herunterladen der App durch Sie notwendig ist.

Für die Fahrt ist nur der RMV-Tarif zu zahlen. Der Zuschlagspreis, der je nach Entfernung zwischen 3 € und 27 € betragen kann, wird als ÖPNV-Subventionierung vom Odenwaldkreis und den Kommunen getragen, wenn keine Abrechnung mit externen Kostenträgern (Krankenkasse/Land Hessen) möglich ist. Die Kostenübernahme durch das Land Hessen ist möglich, wenn mindestens 80-jährige Hessinnen und Hessen, die keine andere Möglichkeit haben ins Impfzentrum zu kommen und gegenüber der Krankenkasse ein Erstattungsanspruch für Krankenfahrten, z.B. zum Arzttermin, besteht. Personen, auf die dies zutrifft, erhalten in dem Fall in Ihrem Impfzentrum eine Bescheinigung mit weiteren Informationen, wie sie die Kosten erstattet bekommen.

Das Impfzentrum im Odenwaldkreis soll voraussichtlich gemeinsam mit den anderen Impfzentren am 9. Februar 2021 öffnen, wenn ausreichender Impfstoff vorhanden ist.

Wiederaufnahme der Arbeiten „Am Rangenberg“

Nach der Winterpause soll ab 01. Februar 2021 die Fortsetzung der Kanalbauarbeiten laufen. Damit ist, sofern der Start witterungsbedingt möglich ist, wieder mit verkehrlichen Einschränkungen im Baubereich zu rechnen.

Noch im vergangenen Jahr konnte die Fa. DeKern planmäßig etwa die Hälfte der Erneuerung umsetzen. Der weitere Verlauf der Kanalerneuerung für die zweite Hälfte sollte bis Ende April abgeschlossen sein. Auch hier ist wiederum Vieles von den passenden Witterungsverhältnissen abhängig. Die Wiederherstellung der Verkehrsflächen und Restarbeiten sind dann im Mai zu erwarten.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und bleiben Sie gesund!

Herzlichst

Ihr Bürgermeister
Jörg Springer