Jahresrückblick 2012

2013 >>>

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Breuberger!

Für das neue Jahr 2013 wünsche ich Ihnen alles Gute, besonders Gesundheit und Zufriedenheit. Ich wünsche Ihnen aber auch viel Erfolg für all die privaten und beruflichen Ziele, die Sie sich zum Jahresbeginn gesteckt haben und das hierfür erforderliche „Quäntchen Glück“.

Zum Jahreswechsel blicken wir zurück und ziehen Bilanz. Gleichzeitig schauen wir gespannt nach vorne: Was wird uns das Jahr 2013 an Neuem, was wird es uns an Veränderungen bringen?

Lassen Sie uns mit Zuversicht in das neue Jahr gehen und die Herausforderungen, vor denen wir in vielen Bereichen stehen, mit Tatkraft anpacken. Dies gilt für uns als einzelnes Individuum, aber auch für die Gemeinschaft. Ob in der Kommunalpolitik, im Vereinsleben oder bei einem Engagement in verschiedensten Organisationen, Institutionen und Religionsgemeinschaften, bei allen gilt das Gleiche: Ohne das hohe persönliche Engagement von Menschen wäre Vieles in unserem Gemeinwesen nicht denkbar. Insofern gilt mein persönlicher Dank allen, die sich im zurückliegenden Jahr engagiert haben und dies 2013 auch wieder tun werden.

Das abgelaufene Jahr hat für Breuberg viele wichtige Ereignisse und Entscheidungen mit sich gebracht, die es noch einmal zu bilanzieren gilt:

So hat die Kommunalpolitik gemeinsam mit der Verwaltung im abgelaufenen Jahr eine Investitionsliste aufgestellt, die die erforderlichen Investitionen in unsere Infrastruktur für die nächsten zehn Jahre identifiziert und beziffert. In vielen Kommunen ist ein Sanierungsstau festzustellen, dem künftig nur noch schwer beizukommen ist. Das konsequente Investieren in den Erhalt von Infrastruktur, wie es in der Stadt Breuberg seit vielen Jahren erfolgt, ist eine wichtige Grundlage dafür, dass sich diese Investitionen in unserer Stadt noch in einem überschaubaren Rahmen halten. Gleichwohl erfordern immer knappere kommunale Finanzen auch bei uns die wichtige Entscheidung, was kann realisiert werden und was ist auf die Folgejahre zu verschieben. Dabei besteht natürlich die Gefahr, dass sich auch in unserer Stadt Projekte „stauen“. Die Realisierung neuer Projekte ist daher künftig stets parallel mit der Frage zu beantworten, welche erforderlichen Sanierungsprojekte dann verschoben werden müssen.

Kontinuierlich weitergearbeitet wurde an kommunalen Projekten, die dem Klimaschutz dienen. Die Inbetriebnahme von Photovoltaikanlagen und die Umrüstung von Heizungsanlagen auf Holzpellets in öffentlichen Gebäuden waren größere Projekte. Daneben wurde eine Vielzahl kleinerer Maßnahmen in vielen verschiedenen Bereichen realisiert, die Bestandteil unseres  Klimaschutzkonzeptes sind. Mit diesen Maßnahmen schont die Stadt Breuberg nicht nur die Umwelt, sondern spart künftig auch Geld für den kommunalen Haushalt.

Auch im städtischen Freibad wurden wieder wichtige Investitionen getätigt. Die markantesten waren die Neukonzeption des Kinderbeckens und die Erneuerung der Fliesen im Eingangsbereich. In diesem Jahr wird die Solaranlage umgebaut, die erneuerungsbedürftig war. Diese wird von ihrem seitherigen Standort, dem Dach des Funktionsgebäudes, auf eine Freifläche oberhalb der Liegewiesen verlegt, so dass die Dachterrasse des Schwimmbades zukünftig wieder anderen Nutzungen zur Verfügung steht.

Seitens der Verwaltung wurde 2012 ein Thema vorbereitet, das in diesem Jahr umgesetzt wird und alle Bürgerinnen und Bürger betrifft: die gesplittete Abwassergebühr. Alle Hessischen Städte und Gemeinden sind nach einem Grundsatzurteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes verpflichtet, ihre Abwassergebühr, die sich derzeit nur nach dem Frischwasserverbrauch bemisst, dahingehend umzustellen, dass künftig auch der versiegelte Teil der Grundstücke bei der Gebührenberechnung mitberücksichtigt wird. Unsere Stadt erledigt diese Einführung im Verbund mit den Gemeinden Höchst und Lützelbach. Vorangegangen war eine Befliegung des Kreisgebietes, die über detaillierte Luftbilder die Grundlage für die Berechnung der versiegelten Flächen erbrachte. Im Laufe des Jahres werden alle Grundstückseigentümer entsprechende Unterlagen erhalten, was für das jeweilige Grundstück an versiegelter Fläche auf diesem Wege ermittelt wurde. Im Zuge der Versendung dieser Unterlagen wird es ein sehr intensives Beratungsangebot über Flyer, Telefonhotline und persönliche Beratung geben, die allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht.

Im Jahr 2012 lief auch die Flurbereinigung am Burgberg der Burg Breuberg an. Ziel dieser Flurbereinigung ist es, die dort vorhandenen Klein- und Kleinstgrundstücke, die zu einem großen Teil auch verwildert sind, wieder einer sinnvollen Nutzung zu zuführen. Dies betrifft eine Nutzung als landwirtschaftliche Fläche, aber auch Flächen mit Erholungsfunktion und Flächen, die dem Naturschutz zur Verfügung stehen.

Die Stadtverordnetenversammlung hatte sich im vergangenen Jahr auch mit sehr schwierigen Fragen zu beschäftigen, eine davon war die Schließung des Kindergartens im Stadtteil Wald-Amorbach. Nachdem die Kinderzahlen in diesem Stadtteil sehr stark zurückgegangen waren, kam das Gremium nicht umhin, diesen Schritt in die Tat umzusetzen. Die Kinder besuchen seit Beginn des neuen Kindergartenjahres im Sommer 2012 den Kindergarten im Stadtteil Hainstadt.

Ein sehr schönes Projekt war wieder das Ausbildungsprojekt gemeinsam mit der Hauptschule der Georg-Ackermann-Schule in Rai-Breitenbach. Die Jugendlichen bauten gemeinsam mit Fachfirmen die ehemalige Eisenbahnbrücke zwischen Sandbach und Neustadt zu einem Fußgängersteg um, wodurch eine sehr attraktive Spazierwegeverbindung zwischen den beiden Stadtteilen entstanden ist.

In den Stadtteilen Sandbach, Hainstadt und Neustadt wurden wichtige Grundsteine für eine künftige Stadtteilentwicklung gelegt. So wurde im Stadtteil Hainstadt, das direkt neben dem ehemaligen Jugendzentrum und Stadtpark gelegene Grundstück mit dem Eigentümer getauscht. Dieses steht für den Dorferneuerungsprozess, der im Stadtteil Hainstadt läuft und bis heute schon eine Vielzahl von kommunalen und vor allem auch privaten Projekten auf den Weg gebracht hat. Im Stadtteil Sandbach wurden direkt in Marktplatznähe zwei Grundstücke erworben, die der Kommune nun für eine künftige Ortszentrumentwicklung zur Verfügung stehen. Im Stadtteil Neustadt wurde mit dem Kauf des ehemaligen Hotels Rodensteiner ebenfalls ein rund 5.000 m² großes Grundstück in Marktplatznähe in den städtischen Besitz gebracht. Eine sehr spannende Herausforderung war es, das ehemalige Hotel einer sinnvollen und wirtschaftlichen Nutzung zu zuführen, damit die Nutzung des Gebäudekomplexes nicht dauerhaft den kommunalen Haushalt belastet. In der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung beschloss diese gemeinsam mit der Integra GmbH, einem gemeinnützigen Träger der Behindertenarbeit im Odenwaldkreis, ein Gastronomiekonzept umzusetzen, mit einer Perspektive später auch einmal einen Hotelbetrieb hinzu zu nehmen. Damit wurde ein herausragendes Projekt auf dem Weg gebracht, welches mit Sicherheit eine Beachtung weit über die Kreisgrenzen hinaus mit sich bringen wird. Im nächsten Schritt wird es für das Jahr 2013 eine Aufgabe sein, gemeinsam mit den Vereinen, die übrigen Gebäudeteile einer sinnvollen und gemeinwohlorientierten Nutzung zu zuführen.

Weitere Themenfelder waren die Sanierung des Feuerwehrhauses im Stadtteil Sandbach, die 2013 ihren Fortgang findet, das Ausweisen einer Mountainbike-Strecke in der Breuberger Gemarkung, die Befestigung von Friedhofswegen in allen Stadtteilen und die Sanierung der Trauerhalle im Stadtteil Neustadt, die Überlassung des alten Sandbacher Sportplatzes an die SG Sandbach zum Bau eines Kunstrasenplatzes mit entsprechender finanzieller Unterstützung durch die Stadt Breuberg, die Erneuerung des Fußbodens der Turnhalle im Stadtteil Wald-Amorbach, die Herstellung eines Zufahrtsweges zum Hammer im Stadtteil Rai-Breitenbach, die Schaffung einer Haltestelle für demenzerkrankte Menschen sowie die Forsteinrichtung für den städtischen Waldbesitz für die nächsten Jahre.

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, dies war nur eine kleine Auswahl an Themen, die die Kommunalpolitik und die Verwaltung im abgelaufenen Jahr beschäftigte.

Eines der herausragenden Themen des neuen Jahres wird die Umsetzung der Energiewende vor Ort sein. Auch Breuberg hat einen Standort für Windkraftanlagen. Derzeit läuft die Aufstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes aller 15 Odenwaldkreisgemeinden für solche Standorte und die Ausarbeitung eines Konzeptes, wie alle Städte und Gemeinden auf dem Wege der interkommunalen Zusammenarbeit von diesen Standorten bestmöglich profitieren können.

Seinen Fortgang wird das Planungs- und Bauleitverfahren für die Ortsentlastungstangente im Stadtteil Hainstadt nehmen. Dieses wird in den kommenden Wochen in die Offenlage gehen, welche Grundlage dafür ist, dass die Stadtverordnetenversammlung über den endgültigen Bebauungsplan im Laufe dieses Jahres beraten kann.

Im Juni 2013 wird die Stadt Breuberg Gastgeber des kommunalen Neustadt-Treffens sein, bei dem Gäste aus 35 Neustädten aus sieben europäischen Ländern in unserem Stadtteil Neustadt erwartet werden. Dieses Neustadt-Treffen findet gemeinsam mit dem Historischen Markt statt. Die intensiven Vorbereitungen hierfür laufen auf Vereins- und Verwaltungsebene bereits seit vielen Monaten.

Eine große Herausforderung werden die kommunalen Finanzen mit sich bringen. Wie ich Ihnen bereits im letzten Jahr berichtet habe, starten wir mit einem unausgeglichenen Haushalt in das Jahr 2013. Dies ist eine Herausforderung, die wir in Breuberg schon des Öfteren zu meistern hatten und dem Umstand geschuldet ist, dass unsere kommunalen Finanzen in einem sehr großen Maße von der Gewerbesteuer und dort von einzelnen Firmen abhängig sind. Insofern gilt es in diesem Jahr finanziell umsichtig zu handeln und mit den richtigen Entscheidungen im Ausgabe- und Einnahmebereich die Grundlagen für die nächsten Jahre zu legen. Ich bin zuversichtlich, dass uns dies gelingen wird. Ein wichtiger Faktor wird dabei sein, die bereits angesprochene Investitionsliste nicht aus den Augen zu verlieren und einen vertretbaren Mittelweg zwischen Kreditaufnahme und Sparen zu finden um zukünftige Generationen nicht über Gebühr zu belasten.

In der zweiten Hälfte des Jahres 2013 stehen außerdem wichtige Wahlen an. Neben der Bundestagswahl findet in Breuberg die Bürgermeisterwahl statt. Aller Voraussicht nach wird in diesem Jahr auch noch der Hessische Landtag, spätestens jedoch im Januar 2014, zu wählen sein.

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Breuberger!
Ich wünsche Ihnen alles Gute für Ihren persönlichen Start in das neue Jahr und freue mich auf eine gute und angenehme Zusammenarbeit mit Ihnen und mit allen Menschen, Organisationen und Institutionen, die mithelfen unsere schöne Stadt Breuberg und ihre Stadtteile weiter zu entwickeln.

Herzlichst, Ihr Bürgermeister Frank Matiaske