Jahresrückblick 2016

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Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Breuberger!

Gerne möchte ich zu Beginn des neuen Jahres mit Ihnen gemeinsam auf ein ereignisreiches Jahr 2016 zurückblicken, in dem in unserer Stadt wieder einiges bewegt und erreicht werden konnte:

Januar
Zu Beginn des neuen Jahres fand das 3. Breuberger Sozialforum zum Thema Flüchtlingszuzug im Kulturraum der Heinrich-Böhm-Halle statt. Die Vertreter der Breuberger Vereine, Kindergärten, Schulen und Kirchengemeinden wurden über die aktuelle Entwicklung des Flüchtlingszuzugs im Odenwaldkreis, das Verfahren der Wohnungsanmietung sowie der Unterbringung in den Odenwälder Kommunen informiert.

Ich habe den Jahreswechsel zum Anlass genommen, um bei den Präsenten der Stadt Breuberg auf Breuberger Produkte und Gutscheine des Gewerbevereins umzustellen.

In der ersten Stadtverordnetenversammlung stellte ich den Haushaltsplan für das Jahr 2016 vor. Die Entwicklung des Ergebnishaushaltes sowie des Finanzhaushaltes für das Haushaltsjahr 2015 konnte sich aufgrund von Gewerbesteuereinnahmen um 770.000 EUR auf insgesamt 5.470.000 EUR verbessern. Gleichzeitig wird der Ergebnishaushalt mit geplanten 1.300.000 EUR und der Finanzmittelüberschuss mit geplanten 2.100.000 EUR positiver abschließen.

Der vorliegende Haushaltsplan für das Jahr 2016 sah im Jahresergebnis einen Fehlbetrag von 2.650.000 EUR vor. Der Finanzmittelbedarf für 2016 beträgt 2.190.000 EUR, der teilweise aus vorhandenen Finanzmitteln (985.000 EUR) und teilweise über Kassenkredit finanziert werden muss.

Heiko Keller wurde in der Stadtverordnetenversammlung zum Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Breuberg-Sandbach vereidigt. Weiterhin konnten in der Versammlung die Ergebnisse der Bürgermeisterwahl vom 8. November 2015 und der Ausländerbeiratswahl vom 29. November 2015 parlamentarisch bestätigt werden. Die Stadtverordnetenversammlung schlug mich zum stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteher und Ortsgerichtsschöffen vor. Dies war aufgrund des Ausscheidens von Frank Matiaske erforderlich.

Februar
Zur Unterstützung der Verkehrsüberwachung kann die Stadt Breuberg seit diesem Monat eine Messtafel einsetzen. Der erste Einsatzbereich lag in den umliegenden Straßen des Schulverkehrs im Stadtteil Rai-Breitenbach.

Durch ein Grundstückstauschgeschäft mit der Firma Odenwald Früchte GmbH kann die vorhandene Fläche im Bereich der Mannsfahrt-Aue weiterhin genutzt und das Naherholungsgebiet optimiert sowie erweitert werden. Angedacht ist ein Platz der Begegnung für alle Generationen zu schaffen, der Spiel, Spaß, Sport und Naherholung bietet.

In diesem Monat konnte ich Ihnen die Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplanes bezüglich der Ortsentlastungstangente Hainstadt durch das Regierungspräsidium Darmstadt mitteilen. Gleichzeitig konnte der Bebauungsplan öffentlich bekannt gemacht und damit rechtskräftig werden. Auch die einjährige Klagefrist begann in diesen Tagen. Unanfechtbar rechtskräftig wird der Bebauungsplan daher (ohne Einreichung von Klagen) Ende Februar 2017.

Weiterhin informierte ich Sie über den aktuellen Stand des ehemaligen Hotels Rodensteiner. Seit Beginn meiner Amtszeit konnten bereits intensive Gespräche und Objektbesichtigungen mit potentiellen Interessenten geführt werden, wovon sich zu diesem Zeitpunkt zwei gefunden haben, die ein Nutzungskonzept vorlegen konnten.

Ende Februar fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2011/2016 statt. Mit einstimmigem Beschluss wurde der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB) bevollmächtigt die Stadt Breuberg, als Planungsgemeinschaft der Städte und Gemeinden des Odenwaldkreises, gegen den ablehnenden Bescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt zum gemeinsamen Flächennutzungsplan Windkraft juristisch zu vertreten. Einstimmig wurde ebenfalls der städtebauliche Vertrag zur Durchführung des Bebauungsplanes „Die Apoticke“ im Stadtteil Neustadt beschieden. Hierbei wird oberhalb des Welsh-Gestüts eine Hotelanlage mit aufgeständerten Ferienhäusern in Baumhausform geplant. Dies würde für den Odenwaldkreis ein einzigartiges Tourismusangebot darstellen. Weiterhin wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich Bodenfeld“ im Stadtteil Rai-Breitenbach beschlossen. Damit wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau einer Wohneinrichtung für Menschen mit geistiger Behinderung geschaffen. Außerdem konnte die Ausarbeitung eines Gemeingüter WertE Berichtes einvernehmlich beschlossen werden.

März
Am Sonntag, dem 6. März 2016, fanden in Hessen die Kommunalwahlen statt. Gewählt wurden die Mitglieder des Kreistages, der Stadtverordnetenversammlung sowie in vier Stadtteilen Breubergs der jeweilige Ortsbeirat.

Das Mundart-Frauenkabarett „Küchen-Geplänkel“ präsentierte sein Stück „Wir packen aus“ in der Breuberghalle im Stadtteil Neustadt.

Die Saison auf der Burg Breuberg hat wieder begonnen. Rund um das Thema „Burg bei Kerzenschein – Mythen, Glaube Geschichten“ fand hierzu ein abwechslungsreiches Programm statt.

Die Stadt Breuberg nahm zum dritten Mal an der Earth Hour teil. Pünktlich um 20:30 Uhr hüllte sich das Wahrzeichen unserer Stadt, die Burg Breuberg, für 60 Minuten in Dunkelheit.

Ende März fand eine Bürgerversammlung im Stadtteil Rai-Breitenbach statt. Vor rund 90 Zuhörerinnen und Zuhörern stellte der Internationale Bund sein Bauvorhaben, die Errichtung einer viergruppigen Wohnanlage für Menschen mit geistiger Behinderung, vor.

April
Das Stadtarchiv Breuberg lud zum Tag des offenen Archivs ein.

Am Turm „Bergfried“ auf der Burg Breuberg begannen die Sanierungsmaßnahmen.

Ende April wurde im Biotop im Stadtteil Hainstadt ein Beobachtungs- und Informationsturm mit Fledermausquartier eingeweiht.

Auf der Startseite unserer Homepage richteten wir einen neuen Service für Sie ein. Über den Button „Bürgermeldung – Kontakt zum Rathaus“ können Sie sich über ein bereitgestelltes Formular an die Stadt Breuberg wenden und Mängel, Anregungen oder auch Lob weitergeben.

Am 27. April 2016 konstituierte sich die neue Stadtverordnetenversammlung für die Legislaturperiode 2016/2021.

Ende April begann die Baumaßnahme in der Mannsfahrt-Aue. In dieser ersten Bauphase wurde der vorhandene Radweg verbreitert und Ausweichbuchten integriert, so dass bei einer möglichen Nutzung als Ortskernumfahrung eine Umleitung in beide Fahrtrichtungen möglich ist.

Mai
Die Kommission für Kultur und Tourismus lud am Maifeiertag zur 1. Breuberger Radstation an die Fliegerhalle im Stadtteil Neustadt ein.

Im Mai wurden Ausgrabungsarbeiten im Bereich des Hainstädter Stadtparks von Mitarbeitern der Hessenarchäologie im Landesamt für Denkmalpflege durchgeführt. Hierbei handelte es sich um archäologische Arbeiten, die vor Beginn der Baumaßnahme Neubau „Hoaschter Treff“ geleistet werden mussten.

In den neu gewählten Ortsbeiräten und in den Ausschüssen fanden die konstituierenden Sitzungen statt.

Der Ortsbeirat Hainstadt lud zu einem Ortsrundgang ein.

Das Breuberger Freibad eröffnete die Badesaison.

Am 30. Mai 2016 fand die Festsitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

In der Zeit vom 30. Mai bis 3. Juni 2016 lud die Stadt Breuberg zu „Kunst am Radweg“ ein. Unter dem Motto „Auf dem Weg“ konnten Besucherinnen und Besucher den Künstlern bei einem Symposium wieder über die Schultern schauen.

Juni
In der Zeit vom 17. bis 19. Juni 2016 fand das 38. Treffen der Arbeitsgemeinschaft „Neustadt in Europa“ in Neustadt an der Weinstraße statt. Auch an diesem Treffen nahmen wieder Vertreter der Stadt und des Vereinsrings Neustadt am Breuberg e.V. teil.

Aus dem Investitionsprogramm (KIP) erhält die Stadt Breuberg 185.991 EUR Landesmittel zur Verbesserung der Infrastruktur. Gemäß den Förderrichtlinien können die bereitgestellten Mittel zum barrierefreien Ausbau der Gehwege verwendet werden. Vorgesehen sind die Absenkungen von Bordsteinen in Kreuzungs- und Einmündungsbereichen. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss mehrheitlich die Beantragung und Verwendung der Landesmittel für Bordsteinabsenkungen im gesamten Stadtgebiet.

Bei der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entschieden die Parlamentarier weiterhin, dass künftig neun statt bislang acht Stadträte den Magistrat der Stadt Breuberg bilden.

Unter dem Titel „Musik, Licht und Feuer“ veranstaltete die Stadt Breuberg eine Musik-Nacht in der Breuberg-Aue im Stadtteil Neustadt.

Juli
Im Stadtteil Sandbach haben die Baumaßnahmen zur Erneuerung der Kanalrohre in der Kreuzfeldstraße begonnen.

Die Übergabe des Zuwendungsbescheids für die Neugestaltung der Freifläche Stadtpark im Stadtteil Hainstadt fand ebenfalls Mitte des Jahres statt. Das Projekt wird mit 146.849 EUR bezuschusst.

Unter Federführung des städtischen Jugendpflegers Georg Grabowski startete auch in diesem Jahr wieder das Ausbildungsprojekt in Zusammenarbeit mit der Georg-Ackermann-Schule. In diesem Jahr wurden im Rahmen des Ausbildungsprojektes erstmals Betriebserkundungen durchgeführt. Daneben bepflanzten die Jugendlichen mit Hilfe von städtischen Bauhofmitarbeitern ein Beet in der Nähe der Georg-Ackermann-Schule.

August
In der Woche vom 1. bis 5. August fanden die Ferienspiele der Stadt Breuberg statt. Jugendpfleger Georg Grabowski betreute mit 14 Helferinnen und Helfern 79 Kinder. Gemeinsam erlebten sie eine ereignisreiche Woche.

Henri Junghänel gewinnt die Goldmedaille bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro im Kleinkaliber liegend.

Nachdem die Ausgrabungen am Stadtpark in Hainstadt abgeschlossen wurden, konnte mit dem Abbruch des ehemaligen Jugendzentrums begonnen werden.

Die Badesaison im Breuberger Freibad wurde Ende August beendet. Anschließend begannen die erforderlichen Sanierungsarbeiten.

September
In der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Unterzent – Untere Mümling wurde die Errichtung eines Blockheizkraftwerkes einheitlich beschlossen.

Am 2. September 2016 fand die Seniorenfahrt der Stadt Breuberg statt. Rund 200 Seniorinnen und Senioren fuhren von Breuberg mit Bussen nach Veitshöchheim. Anschließend ging es mit dem Schiff „Franconia“ auf dem Main nach Karlstadt.

Die Stadt Breuberg hat wieder zum traditionellen Jazz-Frühschoppen eingeladen.

Zu Ehren des Olympiasiegers Henri Junghänel fand ein Empfang vor dem Rathaus der Stadt Breuberg statt.

In verschiedenen städtischen Kindergärten wurden Schallschutzmaßnahmen vorgenommen. Dies war erforderlich, da die Nachhallzeiten aufgrund von Messungen in verschiedenen Räumen nicht den arbeitsschutzrechtlichen Anforderungen entsprachen.

Der Magistrat beschloss die Anschaffung von Geräuschloggern zur Ortung von Leitungsleckagen.

Oktober
Am 7. Oktober 2016 fand auf der Burg Breuberg die Käuzchen Führung statt.

Die Erdarbeiten zur Gebäudeerrichtung des „Hoaschter Treff“ konnten abgeschlossen werden. Die Grundleitungen für die Sanitäreinrichtungen wurden verlegt und die Bodenplatte betoniert. Im nächsten Bauabschnitt fand die Errichtung der Gebäudewände statt.

Bei der Herstellung des Kanalanschlusses für den „Hoaschter Treff“ wurden große Hohlräume unter der Mainstraße B 426 festgestellt. Diese Hohlräume wurden mit sogenannter Flüssigerde verfüllt, so dass ein Aufbruch der Straße nicht erforderlich war.

Nachdem der seitherige Bäckerladen im Stadtteil Wald-Amorbach seine Schließung bekannt gab, schloss sich ein ehrenamtlicher Arbeitskreis zusammen, der eine Wiedereröffnung des Ladens ermöglichte und somit die lokale Versorgung mit Lebensmitteln und Alltagsbedarf in diesem Stadtteil wieder sicherte.

In diesem Monat fiel der Startschuss für das Projekt „Team Bärenstark“ des TSV Neustadt. Mit der Etablierung einer inklusiven Fußballmannschaft möchte der Verein die Inklusion im Odenwaldkreis fördern und auch Menschen mit Behinderung den Zugang zum Vereinssport ermöglichen.

Von Mitte Oktober bis Ende November war im Rathaus der Stadt Breuberg eine Gedenkausstellung für Klaus Riester unter dem Titel „Kunst = Können + Kreativität“ zu sehen. Initiiert wurde die Ausstellung durch Klaus-Peter Rösler.

Das Breuberg-Museum lud zum Keltertag auf die Burg Breuberg ein.

Bei der Verleihung des diesjährigen Bürgerpreises der Margret und Volkmar Sander Stiftung wurde Sibel Cakir für ihr ehrenamtliches Engagement im Bereich „Integration“ mit diesem besonderen Preis ausgezeichnet.

Am 23. Oktober 2016 fand ein Waldrundgang im städtischen Waldgebiet statt. Revierförsterin Gerlinde Dehos und Thomas Mecke von Hessen-Forst führten die interessierten Bürgerinnen und Bürger durch unseren Stadtwald.

November
Neben den Umgestaltungsarbeiten im Stelenbereich auf dem Friedhof im Stadtteil Neustadt, erfolgten ähnliche Arbeiten auch auf dem Friedhof im Stadtteil Rai-Breitenbach. Veränderungen gab es hier rund um die Einsegnungshalle. Nachdem die Hecke, die bisher die Sicht auf die Einsegnungshalle verdeckte, entfernt wurde, konnte durch Mitarbeiter des städtischen Bauhofs die freigewordene Fläche mit viel Ideenreichtum neu bepflanzt werden.

In diesem Jahr fand zum ersten Mal der Aktionstag „Obstsorte des Jahres“ statt. Gepflanzt wurde der „Odenwälder Spitzrabau“. Angeregt durch den Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald soll künftig jedes Jahr eine solche Baumpflanzung in einer Kommune im Bereich Bergstraße-Odenwald stattfinden.

Eine Vortragsveranstaltung der IHK Darmstadt zum Thema „Unternehmensnachfolge“ fand Anfang November statt. Diese wurde für die Breuberger Gewerbetreibenden initiiert. Die Veranstaltung war außerdem der Startschuss für eine Plattform, die zum regelmäßigen Austausch zwischen den Breuberger Gewerbeanbietern dienen soll.

Im Breuberger Freibad konnte in diesen Tagen mit den Beckenarbeiten begonnen werden.

Im Bürgersaal im Stadtteil Neustadt wurden Malerarbeiten an den Deckenflächen durchgeführt.

Die 5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sah unter anderem die Kenntnisnahme des Schlussberichtes für die Stadt Breuberg zur 192. vergleichenden Prüfung „Straßenunterhalt II“ vor.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Beratung und Beschlussfassung über den Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Breuberg. Dieser wurde für die nächsten zehn Jahre von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Der umfassendste Tagesordnungspunkt war die Beratung und Beschlussfassung über Steuerhebesätze und Gebühren für das Haushaltsjahr 2017. Hieraus ergab sich, dass für die Hebesätze der Gewerbesteuer, Grundsteuer A und Grundsteuer B, Hundesteuer, Schmutzgebühren, Kindergartengebühren, Betreuungsgebühren Schulkinder sowie die Schwimmbadgebühren keine Erhöhung vorgesehen ist. Die Niederschlagsgebühren verringern sich um 0,01 EUR auf 0,49 EUR. Die Steuersätze (Automatensteuer) für Geräte mit Gewinnmöglichkeit werden auf 15% erhöht; für Geräte ohne Gewinnmöglichkeit auf 10%, wobei die Fest- bzw. Höchstbeträge gestrichen werden. Im Bereich der Friedhofsgebühren beschloss das Stadtparlament mehrheitlich eine Erhöhung. Diese Erhöhung orientiert sich an einer Gebührenkalkulation auf Grundlage des Hessischen Gesetzes für kommunale Abgaben. Demnach ergibt sich ein Kostendeckungsgrad von 54,2% bei einem jährlich zu erwartenden Fehlbetrag von rund 74.000 EUR.

Die Jungautorin und Abiturientin Ann-Kathrin Weber stellte ihr Buch „Ein Dorf, ein Krieg, ein Lehrer – Im Krieg Mensch bleiben“ vor. Mit Unterstützung des Stadtarchivs Breuberg konnte die Autorin durch die Bereitstellung wertvoller Schulchroniken ihr Buch erarbeiten.

Rund 200 Bürgerinnen und Bürger fanden sich in diesem Jahr beim Seniorennachmittag der Stadt Breuberg in der Heinrich-Böhm-Halle ein und genossen bei Kaffee und Kuchen ein breitgefächertes Programm.

Ende November übergab Volker Petri die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft Neustadt in Europa an Martin Franck aus Neustadt an der Weinstraße.

Dezember
Die traditionelle Nikolausführung auf der Burg Breuberg fand wieder am 6. Dezember 2016 statt.

Mitte Dezember lud die Stadt Breuberg zum Richtfest des „Hoaschter Treffs“ ein.

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde dem Parlament der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 zur Beratung vorgelegt. Die Entwicklung des Ergebnishaushaltes sowie des Finanzhaushaltes hat sich im Haushaltsjahr 2016 positiver entwickelt. Aufgrund erhöhter Gewerbesteuereinnahmen konnte zum Stand 30.09.2016 eine Verbesserung im Ergebnis- und Finanzhaushalt über rund 1.279.000 EUR erzielt werden. Der Fehlbetrag von 2.650.000 EUR aus der Haushaltsplanung 2016 konnte auf 1.370.000 EUR reduziert werden. Der ursprünglich geplante Kassenkredit in Höhe von 1.210.000 EUR ist hiermit nicht erforderlich. Der vorliegende Haushaltsplan für das Jahr 2017 sieht im Jahresergebnis einen Überschuss von 123.131 EUR vor. Der Finanzmittelbedarf für 2017 beträgt 101.532 EUR. Der Finanzmittelbestand konnte sich vom ursprünglich prognostizierten Defizit von 295.000 EUR auf ein Ergebnisplus von 48 EUR verbessern. Um das Infrastrukturvermögen der Stadt zu erhalten, sind 2017 mehrere Instandhaltungsarbeiten geplant, die dringend erforderlich sind.

Zur abschließenden Beratung in der Stadtverordnetenversammlung stand die Ausführung der Freiflächengestaltung „Hoaschter Treff“ im Rahmen der Dorferneuerung in Hainstadt auf dem Tagesordnungspunkt. Nach Beratung in den Ausschüssen und im AKDE wurden leichte Änderungen in der vorliegenden Planung vorgenommen. Die Stadtverordnetenversammlung folgte der Beschlussempfehlung und der Kostenplanung einstimmig.

Der Magistrat hat in seiner Sitzung darüber entschieden das Georg-Verst-Heim zu erwerben und an den Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald zu verpachten.

Im Wartebereich des Bürgerbüros im Rathaus der Stadt Breuberg wurde ein „Offener Bücherschrank“ eingerichtet. Hier können Bücher ausgeliehen oder auch gerne zur Verfügung gestellt werden. Initiator hierfür war die Bürgerstiftung Breuberg.

Dies, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, war nur ein kleiner Auszug dessen, was unter Mitwirkung der Stadt in Breuberg bewegt wurde. Viele weitere Aktivitäten haben durch unsere 80 Vereine sowie Organisationen stattgefunden.

Ich wünsche Ihnen für das neue Jahr alles Gute, Gesundheit, Glück und Zufriedenheit.

Herzlichst, Ihr Bürgermeister Jörg Springer